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Seltsame Türpolitik im Fritzclub
da will man mal abends mit Freunden weggehen und dann passiert sowas: Man wird an der Tür des Clubs abgewiesen, weil man keinen Personalausweis vorweisen kann. WTF? Dafür erntet der Fritzclub im Postbahnhof am Ostbahnhof nur Kopfschütteln meinerseits. Ich geh immer ohne Perso aus dem Haus und gerade abends in Clubs und Diskotheken habe ich…
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Guido, erklär das mal …
… deinen Wählern: Wer arbeitet muss mehr haben als der, der nicht arbeitet. (Guido Westerwelle, zuletzt beim Politischen Aschermittwoch, nachzulesen z.B. Politbash oder auch HA ) Der Arbeiter bei Opel am Band soll – weil er ja arbeitet – mehr Geld haben als der Erbe, der von den Zinsen seiner (bescheidenen) 5 oder 10 Millionen…
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Merkel, Gabriel, Schäuble, Künast wollen gestohlene Daten kaufen
Sigmar Gabriel geistert heute mit der Aussage durch die Nachrichten, dass der deutsche Staat doch bitte die von einem ehemaligen Bank-IT-Menschen angebotenen Kontodaten kaufen soll, die vermutlich von der britischen HSBC stammen. Auch Frau Merkel befürwortet wohl den Kauf, Herr Schäuble scheint noch mit sich zu ringen. Auch die Grüne Renate Künast wird zitiert „Wer…
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Cottbus weist Bürgerbehren zur Straßenbahn ab
In ihrer gestrigen Sitzung hat die Cottbuser Stadtverordnetenversammlung (StVV) das Bürgerbegehren der Initiative ProTram abgewiesen. Grund dafür ist ein Rechtsgutachten der Stadt, das belegen soll, dass das Bürgerbegehren formal Fehler enthält. Die Abweisung ist ein Affront gegen die Cottbuser Bürger, gegen die Kommunalverfasssung und gegen die Demokratie. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind plebiszitäre Elemente, also Mittel…
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Return of the Nacktscanner
In der Diskussion um die Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen im Flugverkehr sind jetzt wieder die »Nacktscanner« im Gespräch. Der vereitelte Anschlag auf dem Flug nach Detroit bietet dafür den willkommenen Anlass. Aber der junge Nigerianer war wohl nicht in einem Al Quaida-Terrorcamp oder er hat beim Thema Sprengstoff nicht aufgepasst — geschlafen, hinter der Tür gestanden,…