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Cottbus weist Bürgerbehren zur Straßenbahn ab
In ihrer gestrigen Sitzung hat die Cottbuser Stadtverordnetenversammlung (StVV) das Bürgerbegehren der Initiative ProTram abgewiesen. Grund dafür ist ein Rechtsgutachten der Stadt, das belegen soll, dass das Bürgerbegehren formal Fehler enthält. Die Abweisung ist ein Affront gegen die Cottbuser Bürger, gegen die Kommunalverfasssung und gegen die Demokratie. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind plebiszitäre Elemente, also Mittel…
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Bürgerbegehren zur Tram startet in Cottbus
Es ist soweit: in den nächsten Tagen werden Unterschriften für den Erhalt der Cottbusser Straßenbahn gesammelt. 8.500 Unterschriften müssen zusammenkommen, es einen Volksentscheid geben kann. Wer auch immer angesprochen wird, möge das Begehren unterstützen! Es snd nur 8 Wochen Zeit. Hintergrundinformationen: Die Cottbusser Stadtverordnetenversammmlung (StVV) hat ein Verkehrskonzept bis 2020 beschlossen, in dem der langsame…
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auf Cottbusser Stadtverordnetenversammlungen ist richtig was los …
Gestern abend hat hat sich doch glatt ein älterer Herr erdreistet, den Cottbusser Oberbürgermeister mit einem rohen, wenn auch nicht faulen Ei zu bewerfen. dabei rief „Wir sind das Volk“ und verfehlte den OB Szymanski. Grund war die Zustimmung zum neuen Verkehrskonzept, das die Straßenbahn in Cottbus zwar erhalten, aber auf 3 Linien einkürzen will.…