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Straßenbahn Cottbus – Elektromobilität seit 1903

In ihrer gestrigen Sitzung hat die Cottbuser Stadtverordnetenversammlung (StVV) das Bürgerbegehren der Initiative ProTram abgewiesen. Grund dafür ist ein Rechtsgutachten der Stadt, das belegen soll, dass das Bürgerbegehren formal Fehler enthält.

Die Abweisung ist ein Affront gegen die Cottbuser Bürger, gegen die Kommunalverfasssung und gegen die Demokratie.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind plebiszitäre Elemente, also Mittel des einfachen Bürgers, an politischen Entscheidungen teilzunehmen. Die zu strenge Auslegung von Formalitäten konterkariert aber genau diese Zielstellung, dem »kleinen Mann auf der Straße« ein Mittel an die Hand zu geben. Ein Bürgerbegehren, das nur mit einem Team fähiger Anwälte und der Bereitschaft, vor Gericht zu ziehen, durchzuführen ist, ist kein Bürgerbegehren mehr. Vielleicht sollte es dann Anwaltsbegehren heißen.

Als zusätzliche Frechheit schmücken sich nun der Oberbürgermeister Szymanski und die StVV mit den Früchten der Initiative, danken brav und artig den Bürgern für Ihren Einsatz und verteilen daraufhin die Watschn. Das Bürgerbegehren wird abgelehnt. Man begrüßt natürlich jede weitere Initiative. (»Tritt den Fußball, Charlie Brown!«)

Zur Information noch die Begründungen der Ablehnung im Detail:
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Die Initiative ProTramCottbus hat gerade 11.500 Unterschriften dafür gesammelt, dass die Stadt ein neues Verkehrsgutachten erstellen lässt, in dem die Straßenbahn überhaupt eine Chance bekommt. Die Cottbuser Piratenpartei hat die Initiative dabei tatkräftig unterstützt.

Derweilen verkauft Cottbusverkehr schon mal die Straßenbahnzüge, wie die Märkische Oderzeitung berichtet. Drei Züge der nicht einmal 20 Jahre alten Tatrabahnen gehen an die Schöneiche-Rüdersorfer Straßenbahn. Da können sie nochmal 20 Jahre fahren. Ich vermute, das sind Bahnen, die durch die Stilllegung der Strecken nach Schmellwitz-Anger und Jessener Straße nicht mehr benötigt werden. Dass man damit den Takt auf den anderen Strecken verdichten könnte, kommt natürlich niemandem in den Sinn. Oder will man für Cottbus neue Züge kaufen?

Cottbuser Straßenbahn – Elektromobilität seit 1903.