Das letzte Logo war ja als nicht professionell genug belächelt worden. Nun stehen noch bis zum 25. Juli (also nur noch bis morgen!!!) 5 Logo-Entwürfe zur Auswahl.

Cottbus wäre aber nicht, was es ist, wenn es bei der Abstimmung nicht gleich auch einen Datenschutz-faux-pas gäbe: Die Angabe einer Emailadresse ist obligatorisch. Das geht so nicht, liebe Freunde im Rathaus. Ich schreib gleich mal an info@cottbus.de, die Emailadresse im Impressum.

Sehr geehrte Damen und Herren,

sie verlangen bei der Abstimmung zum neuen Cottbus-Logo die Angabe einer Emailadresse. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass dieses Vorgehen aus Gründen des Datenschutzes äußerst bedenklich ist. Emailadressen sind personenbezogene Daten.

1. Die Emailadresse wird für die Abstimmung nicht benötigt. das Erheben nicht benötigter Daten ist nicht erlaubt.
2. Sie machen keine Angaben darüber, ob, wo, wie und wie lange Sie die Emailadressen speichern.
3. Sie machen keine Angaben, wofür Sie die Emailadressen verwenden.
4. sie holen kein Einverständnis für die Speicherung und eine weitere Verwendung dieser personenbezogenen Daten ein.

Bitte stellen Sie diese Umstände schnellstens ab. Zu den rechtlichen Grundlagen berät Sie sicher Ihr Datenschutzbeauftragter.

Mit freundlichen Grüßen

Mal sehen ob und wer mir antwortet und ob die Antwort vernünftig und befriedigend ausfällt.

Auch ich hab ein Rad für 22€ ersteigert. Allerdings musste daran einiges wieder gerichtet werden. Neue Mäntel und Schläuche hatte ich noch, eine Kette auch, denn die Alte war fertig. Ein paar Ersatzteile und etwas Arbeit und ich habe ein Fahrrad, dass auch schon die erste 30km-Tour gut überstanden hat. Dafür habe ich das erste mal in meinem Leben einen Speichenschlüssel benutzt und ein Hinterrad gerichtet. Danke, studentische Fahrradwerkstatt!

Und so sieht die Rechnng aus:

Fahrrad            22,00€
2x2 Bremsklötze     7,00€
2 Querzüge Bremse   5,90€
1 Bautenzug vorn    2,00€
1 Bautenzug hinten  1,49€
eine Rückleuchte    2,99€
neue Griffe         1,20€
-------------------------
Gesamt             42,58€
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[Edit] Na sowas, der Sascha bloggt auch über die Auktion Hof des Rathauses. Ihn hatte ich dort getroffen. Den Link habe ich gefunden, als ich nach der Seite der stud. Fahrradwerkstatt gesucht habe – werde ich gleich mal in die Linkliste aufnehmen!

Straßenbahn Cottbus – Elektromobilität seit 1903

In ihrer gestrigen Sitzung hat die Cottbuser Stadtverordnetenversammlung (StVV) das Bürgerbegehren der Initiative ProTram abgewiesen. Grund dafür ist ein Rechtsgutachten der Stadt, das belegen soll, dass das Bürgerbegehren formal Fehler enthält.

Die Abweisung ist ein Affront gegen die Cottbuser Bürger, gegen die Kommunalverfasssung und gegen die Demokratie.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind plebiszitäre Elemente, also Mittel des einfachen Bürgers, an politischen Entscheidungen teilzunehmen. Die zu strenge Auslegung von Formalitäten konterkariert aber genau diese Zielstellung, dem »kleinen Mann auf der Straße« ein Mittel an die Hand zu geben. Ein Bürgerbegehren, das nur mit einem Team fähiger Anwälte und der Bereitschaft, vor Gericht zu ziehen, durchzuführen ist, ist kein Bürgerbegehren mehr. Vielleicht sollte es dann Anwaltsbegehren heißen.

Als zusätzliche Frechheit schmücken sich nun der Oberbürgermeister Szymanski und die StVV mit den Früchten der Initiative, danken brav und artig den Bürgern für Ihren Einsatz und verteilen daraufhin die Watschn. Das Bürgerbegehren wird abgelehnt. Man begrüßt natürlich jede weitere Initiative. (»Tritt den Fußball, Charlie Brown!«)

Zur Information noch die Begründungen der Ablehnung im Detail:

Weil das vom Begehren geforderte Gutachten weniger als 100.000€ kostet, müssen StVV und Hauptausschuss nicht zustimmen. Sie könnten, sie dürfen auch über kleinere Summen entscheiden, z.B. wenn sie Teil größerer Unternehmungen sind. Nur eine interne Dienstanweisung besagt, dass alles unter 100k€ als “laufende Verwaltung” gilt und damit nicht Gegenstand eines Bürgerbegehrens sein kann. Aus dieser internen Anweisung begründet die Stadt nun die Ablehnung.

Man bemängelt, die Fragestellung sei nicht erkennbar, weil nicht klar ist, was ein “Verkehrsexperte” sei. Nunja, dass man bei der Stadt Cottbus manchmal glauben kann, dass sie noch nie einen Verkehrsexperten gesehen … aber lassen wir das.

Ein Bürgerbegehren soll auf eine Entscheidung abzielen. Dieses Ziel will die Stadt in dem Begehrenstext nicht erkennen, obwohl es schon eine Entscheidung ist, ob man ein erneutes Gutachten in Auftrag gibt.

Neben den auf der Unterschriftenliste angegebenen Vertrauenspersonen steht nicht »Vertrauensperson« und »stellv. Vertrauensperson«. Das Gutachten will schon eine Vetretungsberechtigung der Genannten erkennen, aber keine Stellvertretungsberechtigung.

Statt Anschrift hätte ständiger Wohnsitz über der Adressspalte stehen sollen.

Einer der Punkte 1 – 10 des §15 Abs.3 der Kommunalverfassung träfe auf zu das Bürgerbegehren zu. Es wird nur nicht gesagt, welcher.

Derweilen verkauft Cottbusverkehr schon mal die Straßenbahnzüge, wie die Märkische Oderzeitung berichtet. Drei Züge der nicht einmal 20 Jahre alten Tatrabahnen gehen an die Schöneiche-Rüdersorfer Straßenbahn. Da können sie nochmal 20 Jahre fahren. Ich vermute, das sind Bahnen, die durch die Stilllegung der Strecken nach Schmellwitz-Anger und Jessener Straße nicht mehr benötigt werden. Dass man damit den Takt auf den anderen Strecken verdichten könnte, kommt natürlich niemandem in den Sinn. Oder will man für Cottbus neue Züge kaufen?

Cottbuser Straßenbahn – Elektromobilität seit 1903.

F&T ist auf nicht näher bestimmbare Weise mit der Firma AVC verbandelt. Beide haben ähnlich archaisch anmutende Webseiten, die nicht mit jedem Browser benutzbar sind. Die von AVC befindet sich teilweise in Überarbeitung. Die Firmen teilen sich das Servicezentrum am Turm. Da bin ich eh demnächst. Eine Email von mir hat F&T schon.

Die Lausitzer Rundschau, die einzige regionale Tageszeitung in Cottbus mag den Erfolg noch nicht so recht würdigen. Am Montag berichtete sie lieber die 2,1% der NPD in Cottbus statt der 3,7% für die Piraten. Das ist schade und die LR wird sich über kurz oder lang an die neue politische Kraft gewöhnen müssen.

Blicke ich auf den Wahlkampf zurück, dann sehe ich vor allem viele Gespräche mit interessierten Menschen; ein paar wenige, die gar nichts mit den Piraten anfangen konnten und leider auch ein paar Leute, die lieber Rechts wählen wollten. Ein paar Bilder vom Wahlkampf und der Wahlparty stehen im Piratenwiki.

Jetzt beginnt für uns die politische Arbeit. Jetzt müssen wir beweisen, dass wir nicht nur schöne Versprechungen machen können, dass wir nicht nur Ideale haben, sondern auch anpacken. Ich wünsche uns dafür die nötige Kraft. Der Landesparteitag am 3.Oktober sollte dafür ein guter Auftakt sein.

Ich hab ja noch eine kleine Kuriosität für euch. Folgenden Hinweis habe ich (Na eigentlich Jens, aber ich habe das Foto gemacht.) an einem Geldautomaten gefunden: Also Bitte liebe Geldautomaten-Nutzer, bitte nicht schon wieder das System löschen!

Grund war die Zustimmung zum neuen Verkehrskonzept, das die Straßenbahn in Cottbus zwar erhalten, aber auf 3 Linien einkürzen will. Der Eierwerfer ist ein bekannter ProTram-Aktivist.

Währenddessen kündigt die CDU ein Bürgerbegehren gegen das Konzept an. Dafür müssen in nächster Zeit 8500 Unterschriften gesammelt werden.

Wenn auch das Ei sein Ziel verfehlt hat, so verfehlt die Aktion ihr Ziel nicht: Aufmerksamkeit der Medien.

Cottbus-blog.de ist eine Plattform, die jeden einlädt mitzubloggen. Die Seite ist sehr ansprechend gestaltet und das Unterfangen ist aller Ehren wert. Allerdings scheint bisher nur die Piratenpartei davon Gebrauch zu machen. Viele Einträge gibt es noch nicht und der letzte Eintrag ist auch schon wieder mehr als einen Monat alt.

Der Lausitzblog auf blog.de warnt gleich erstmal vor Satire. Blogger Olli schreibt unter dem Motto “Alles nur Cottbus” ein wenig rumpelstilzchenhaft aber nicht ohne Humor über verwildernde Flächen, Tempo30, Lokalpolitik und das Cottbusbild in der Presse.

Von Mai 2008 ist der aktuellste Beitrag, den Robert auf Cottbus-aktuell.de verfasst hat. Schade, denn auch dieser Blog ist ganz gut gestaltet. Wenn man sich mal den Überblick aller Beiträge anschaut, sieht man, dasser eine Gespür für Themen hat.

Und dann ist da noch Maik, der zwar einen Blog hat, es aber noch nicht geschafft hat, einen Beitrag zu verfassen. Trotzdem hat er es bei Google zu den Suchbegriffen Cottbus und Blog auf die erste Seite geschafft. Da sieht man mal wieder, dass auch Google nicht versteht, ob auf einer Seite irgendwas Inhaltliches steht.

Das letzte Rätselbild ist eine Weile her, deswegen gibt’s jetzt ein neues. Wo findet sich dieses Motiv? Unter allen richtigen Antworten in den Kommentaren verlose ich einen kleinen Preis, über den ich hier noch nichts verrate.

Und hier gibt’s noch die Auflösung für mein letztes Cottbus bit:
die Bronzevögel auf dem Dachfirst findet man auf dem Eckhaus Virchow-/Friedrich-Ebert-Straße, pber dem Fotoladen. Schaut mal nach oben, wenn ihr daran vorbeigeht.