Jetzt frage ich mich natürlich, kann man das wirklich wieder in Gang bringen? Die Stadt Cottbus hat augenscheinlich kein Interesse daran. Die hatte nämlich damals dem Investor der Lagune zugesichert, dass das Splash geschlossen wird. Die Sportschwimmhalle wurde etwa zur gleichen zeit geschlossen. Honni soit qui mal y pense.

Zugegeben, ich bin zu faul, mich selbst dafür einzubringen. Schließlich habe ich selbst gar kein Interesse daran: ich bin kein guter Schwimmer und das Splash liegt auch gar nicht in meiner Nähe. Aber wer wäre dazu bereit? Schulen, Sportvereine, gibt es die “Bauingenieure gegen die Schließung der Sportschwimmhalle” noch?

Wie würde die Stadt Cottbus reagieren? Der Investor ist schon längst weg, was zählt also ein städtisch garantiertes Monopol noch? Würde sie das Gebäude zur Nutzung überlassen und würde sie wohl bürokratische Steine in den weg legen?

Wie könnte ein Konzept für das Splash aussehen? Man kann sicher nicht von heute auf morgen wieder mit vollem Bäderbetrieb starten. Also langsam anfangen. Woher soll Geld kommen, wenn doch die Einnahmen erst einmal gering sind. Wer kann das bezahlen? Jahrelanger Leerstand wird seine Spuren hinterlassen haben. Energie und Wasser Kosten viel Geld -also sollte man darin unabhängig sein. Solarthermie und gute Wasseraufbereitung brauchen neue Anlagen. Viele Fragen und wenige Antworten.

Elektromobilität ist nicht gleich Elektroauto.

Elektromobilität ist nicht neu.

Deswegen hier mal ein paar Beispiele:

E-Lok E 94 (1968)

ICE2 (1995)

Straßenbahn (1928)

O-Bus

Erste E-Lok: 1835, erste praktikable: 1879 (Siemens)
erste elektrische Straßenbahn 1881 in (wieder Siemens)
erster OBus: 1882 (Siemens)

Vielleicht sollte Frau Merkel mal nicht bei der Automobilindustrie nachfragen, wenn sie was über Elektromobilität wissen will…

In dem Sinne: “Straßenbahn Cottbus – Elektromobilität seit 1903“

Ich hab mich neulich umgemeldet, da ich umgezogen bin. So macht man das ja als braver Deutscher. Dabei habe ich auf dem Meldeformular ein Feld gesucht, wo ich der Weitergabe meiner Daten widersprechen kann. Überraschung: das gibt es nicht.

Ich frage also die Sachbearbeiterin im Stadtbüro, wie ich denn der Weitergabe meiner Daten widersprechen könne. Daraufhin zieht sie ein Formular aus dem Drucker, das ich schon kenne — von unserem Opt-Out-Day. Ich grinse.

Dann bemerkt die Dame, dass meine Begleiterin schon eine Auskunftssperre eingerichtet hat und schaut sicherheitshalber bei meinen daten nach. Ich lasse schon den Stift fallen, da sie mir wohl gleich sagen wird, dass auch meine Auskunftssperre schon besteht.

Aber diese kleine Anekdote wäre keinen Blogeintrag wert, wenn nicht alles anders käme.  “Nein,” sagt die Sachbearbeiterin “bei Ihnen ist keine Auskunftssperre eingetragen.” Ich unterschreibe flink das Formular und hoffe, dass es diesmal mit der Sperre klappt. Ich will nämlich keine Post von Auskunfteien, Religionsgemeinschaften oder Parteien und bis mir der Bundespräsident zum 100. Geburtstag gratulieren kann, ist es noch ein Weile hin. Und das Ganze schon gar nicht für Adresssammler online abrufbar halten.

Zum Abschluss frage ich die Dame vom Stadtbüro, ob Sie die Leute auch immer darauf hinweist, dass sie die Möglichkeit haben, der Datenweitergabe zu widersprechen. Da bekam ich nur ein lapidares “Nein.” mit einem Unterton, der mir sagen wohl sollte “Wieso sollte ich überhaupt?”.

Da wird wohl wieder ein neuer Opt-Out-Day fällig, an dem wir die Leute Aufmerksam machen. Und diesmal kontrollieren wir nach!

Ich bin kein toller Fotograf und meine Ausrüstung besteht momentan aus ‘ner Handykamera, da der Akku meiner Olympus schlapp gemacht hat. Aber es geht ja um die Motive!

Das letzte Logo war ja als nicht professionell genug belächelt worden. Nun stehen noch bis zum 25. Juli (also nur noch bis morgen!!!) 5 Logo-Entwürfe zur Auswahl.

Cottbus wäre aber nicht, was es ist, wenn es bei der Abstimmung nicht gleich auch einen Datenschutz-faux-pas gäbe: Die Angabe einer Emailadresse ist obligatorisch. Das geht so nicht, liebe Freunde im Rathaus. Ich schreib gleich mal an info@cottbus.de, die Emailadresse im Impressum.

Sehr geehrte Damen und Herren,

sie verlangen bei der Abstimmung zum neuen Cottbus-Logo die Angabe einer Emailadresse. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass dieses Vorgehen aus Gründen des Datenschutzes äußerst bedenklich ist. Emailadressen sind personenbezogene Daten.

1. Die Emailadresse wird für die Abstimmung nicht benötigt. das Erheben nicht benötigter Daten ist nicht erlaubt.
2. Sie machen keine Angaben darüber, ob, wo, wie und wie lange Sie die Emailadressen speichern.
3. Sie machen keine Angaben, wofür Sie die Emailadressen verwenden.
4. sie holen kein Einverständnis für die Speicherung und eine weitere Verwendung dieser personenbezogenen Daten ein.

Bitte stellen Sie diese Umstände schnellstens ab. Zu den rechtlichen Grundlagen berät Sie sicher Ihr Datenschutzbeauftragter.

Mit freundlichen Grüßen

Mal sehen ob und wer mir antwortet und ob die Antwort vernünftig und befriedigend ausfällt.

Auch ich hab ein Rad für 22€ ersteigert. Allerdings musste daran einiges wieder gerichtet werden. Neue Mäntel und Schläuche hatte ich noch, eine Kette auch, denn die Alte war fertig. Ein paar Ersatzteile und etwas Arbeit und ich habe ein Fahrrad, dass auch schon die erste 30km-Tour gut überstanden hat. Dafür habe ich das erste mal in meinem Leben einen Speichenschlüssel benutzt und ein Hinterrad gerichtet. Danke, studentische Fahrradwerkstatt!

Und so sieht die Rechnng aus:

Fahrrad            22,00€
2x2 Bremsklötze     7,00€
2 Querzüge Bremse   5,90€
1 Bautenzug vorn    2,00€
1 Bautenzug hinten  1,49€
eine Rückleuchte    2,99€
neue Griffe         1,20€
-------------------------
Gesamt             42,58€
=========================

[Edit] Na sowas, der Sascha bloggt auch über die Auktion Hof des Rathauses. Ihn hatte ich dort getroffen. Den Link habe ich gefunden, als ich nach der Seite der stud. Fahrradwerkstatt gesucht habe – werde ich gleich mal in die Linkliste aufnehmen!

Die LR berichtet, unter Berufung auf die rbb-Welle Antenne Brandenburg, dass das ProTram und den Bürgern erkämpfte Gutachten zur Machbarkeit des Straßenbahnausbaus erste Zwischenergebnisse bringt, die den Tram-Befürwortern recht geben. Der Ausbau kann sogar sehr rentabel sein.

Die Erschließung der Spremberger Vorstadt und des Herzzentrums durch eine Verlängerung der Linie zwei durch die Leipziger und Welzower Str. würde die beiden bisher stärksten Buslinien 13 und 16 ersetzen, die zusammen bisher ca. 1.5 Mio Fahrgäste im Jahr befördern (Jahr 2007 laut PTV-Studie). Dieser Ausbau ist besonders lohnend.

Die Linie 1 soll zu BTU verschwenkt werden. Wo und wie ist nicht ganz klar. Die Karte im LR-Artikel kann nur symbolhaft sein, weil dann die Straßenbahn quer durch die neue Bibliothek führe. eine Verlängerung der bestehenden Strecke durch die Karl-Marx-Straße wäre die naheliegendste Variante, allerdings nicht die einfachste. Von dort aus ließe sich einer Erweiterung zur Lagune, zum CottbusCenter sogar bis nach Sielow erreichen. Was das Gutachten dazu sagt, geht aus dem Artikel nicht hervor.

Für die Details warten wir am besten auf die Vorstellung der Zwischenergebnisse am 8. Mai in der CottBusVerkehr-Geschäftsstelle. Im Rahmen des Tages der offenen Tür werden die Zwischenergebnisse um 12:30 Uhr und noch einmal um 14:30 Uhr vorgestellt.

So ein Streckenausbau geht natürlich nicht ohne Fahrzeuge. Cottbus hatte ja schon drei Tatra KT6NF nach Rüdersdorf verkauft, die erste davon geht nach Umlackierung derzeit in Betrieb. Um die Beschaffung neuer Züge kommt man also über kurz oder lang nicht herum. Die Meldung, dass das Land Brandenburg einen Pool von Straßenbahnfahrzeugen anlegt, aus dem die Städte sich dann bedienen können, war leider nur ein Aprilscherz. Die Vorteile beim Einkauf, bei der Wartung und der Personalschulung könnten die Kosteneffizienz der Tram zusätzlich steigern.

Und noch einen kleinen Surftipp hab ich: tram-cb.kilu.de/

Straßenbahn Cottbus – Elektromobilität seit 1903

In ihrer gestrigen Sitzung hat die Cottbuser Stadtverordnetenversammlung (StVV) das Bürgerbegehren der Initiative ProTram abgewiesen. Grund dafür ist ein Rechtsgutachten der Stadt, das belegen soll, dass das Bürgerbegehren formal Fehler enthält.

Die Abweisung ist ein Affront gegen die Cottbuser Bürger, gegen die Kommunalverfasssung und gegen die Demokratie.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind plebiszitäre Elemente, also Mittel des einfachen Bürgers, an politischen Entscheidungen teilzunehmen. Die zu strenge Auslegung von Formalitäten konterkariert aber genau diese Zielstellung, dem »kleinen Mann auf der Straße« ein Mittel an die Hand zu geben. Ein Bürgerbegehren, das nur mit einem Team fähiger Anwälte und der Bereitschaft, vor Gericht zu ziehen, durchzuführen ist, ist kein Bürgerbegehren mehr. Vielleicht sollte es dann Anwaltsbegehren heißen.

Als zusätzliche Frechheit schmücken sich nun der Oberbürgermeister Szymanski und die StVV mit den Früchten der Initiative, danken brav und artig den Bürgern für Ihren Einsatz und verteilen daraufhin die Watschn. Das Bürgerbegehren wird abgelehnt. Man begrüßt natürlich jede weitere Initiative. (»Tritt den Fußball, Charlie Brown!«)

Zur Information noch die Begründungen der Ablehnung im Detail:

Weil das vom Begehren geforderte Gutachten weniger als 100.000€ kostet, müssen StVV und Hauptausschuss nicht zustimmen. Sie könnten, sie dürfen auch über kleinere Summen entscheiden, z.B. wenn sie Teil größerer Unternehmungen sind. Nur eine interne Dienstanweisung besagt, dass alles unter 100k€ als “laufende Verwaltung” gilt und damit nicht Gegenstand eines Bürgerbegehrens sein kann. Aus dieser internen Anweisung begründet die Stadt nun die Ablehnung.

Man bemängelt, die Fragestellung sei nicht erkennbar, weil nicht klar ist, was ein “Verkehrsexperte” sei. Nunja, dass man bei der Stadt Cottbus manchmal glauben kann, dass sie noch nie einen Verkehrsexperten gesehen … aber lassen wir das.

Ein Bürgerbegehren soll auf eine Entscheidung abzielen. Dieses Ziel will die Stadt in dem Begehrenstext nicht erkennen, obwohl es schon eine Entscheidung ist, ob man ein erneutes Gutachten in Auftrag gibt.

Neben den auf der Unterschriftenliste angegebenen Vertrauenspersonen steht nicht »Vertrauensperson« und »stellv. Vertrauensperson«. Das Gutachten will schon eine Vetretungsberechtigung der Genannten erkennen, aber keine Stellvertretungsberechtigung.

Statt Anschrift hätte ständiger Wohnsitz über der Adressspalte stehen sollen.

Einer der Punkte 1 – 10 des §15 Abs.3 der Kommunalverfassung träfe auf zu das Bürgerbegehren zu. Es wird nur nicht gesagt, welcher.

Derweilen verkauft Cottbusverkehr schon mal die Straßenbahnzüge, wie die Märkische Oderzeitung berichtet. Drei Züge der nicht einmal 20 Jahre alten Tatrabahnen gehen an die Schöneiche-Rüdersorfer Straßenbahn. Da können sie nochmal 20 Jahre fahren. Ich vermute, das sind Bahnen, die durch die Stilllegung der Strecken nach Schmellwitz-Anger und Jessener Straße nicht mehr benötigt werden. Dass man damit den Takt auf den anderen Strecken verdichten könnte, kommt natürlich niemandem in den Sinn. Oder will man für Cottbus neue Züge kaufen?

Cottbuser Straßenbahn – Elektromobilität seit 1903.